Anarchistische Gruppe Rostock

Anarchie und so – lecker, lecker!

Wählen gehen? #1

Bleibt lieber zu Hause!

Bald ist Landtagswahl im Mecklenburg-Vorpommern und viele Parteien buhlen um die Gunst potentieller Wähler_innen, um einen Platz im Landtag zu erreichen. Als Anarchist_in sehe ich parlamentarische Demokratie mehr als nur kritisch und will mich an diesem Spektakel nicht beteiligen und bleibe aktiv der Wahl fern.

Nicht wählen?
Unterstütze ich damit nicht die NPD?
Ändert sich so denn überhaupt was?

 

Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass das Wahlergebnis im Grunde genommen nicht viel an der praktischen Politik ändert, die durch verschiedene Sachzwänge, seien es ökonomische oder formal-juristische, in großen Teilen determiniert ist. Auch bei großen Unterschieden in den Wahlprogrammen der Parteien ist die praktische Politik sich oftmals ähnlich – nur unterscheiden sich viele Wahlprogramme schon gar nicht mehr signifikant. Inwiefern sich also durch eine Wahlentscheidung überhaupt etwas ändern kann, bleibt zumindest fraglich.
Dazu kommt, dass eine gültige Stimme gleichzeitig auch als Zustimmung zum bestehenden politischen System interpretiert werden kann. Der praktizierte Wahlboykott hingegen wird zwar gerne als politische Apathie umgedeutet, kann dennoch als bewusst politischer Akt unternommen werden. Sinkende Wahlbeteiligung wird von manchen Wahlforscher_innen immerhin als „Unzufriedenheit“ oder „Politik- bzw. Parteienverdrossenheit“ gewertet.

An dieser Stelle kommt – besonders hier in MV – die NPD ins Spiel. Würde nicht eine Stimme an irgendeine andere Partei nicht die Chancen auf den Einzug der Neo-Faschist_innen in den Landtag verringen und ihnen somit eine wichtige Propagandaplattform und Finanzierungsmöglichkeit nehmen? Das ist sicher wahr und ich lasse dies auch als Argument gelten, doch noch – zähneknirschend – wählen zu gehen. In anderer Hinsicht erwarte ich dann aber auch Akzeptanz für die Entscheidung, der Wahl fernzubleiben, gerade aus politischen Gründen. Menschen, die eine radikale Veränderung der Verhältnisse anstreben, können auch auf Wahlen verzichten und ihren Aktivismus auf andere Weise ausdrücken. Zudem gibt es mehr Möglichkeiten gegen die NPD zu agieren, als eine bestimmte Stimmabgabe bei der Wahl – manche sind sicher auch effektiver.

Was ihr nun schließlich tun werdet, ob ihr am 4. September zu Hause bleibt und den Sonntag genießt oder ob ihr irgendwo irgendwelche Kreuzchen setzt, ist euch überlassen. Ihr solltet euch nur vielleicht darüber im Klaren sein, warum ihr das eine oder andere tut.

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This entry was posted on Samstag, August 27th, 2011 at 15:01 and is filed under Einzelpositionen, Regionales. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.

One Response to “Wählen gehen? #1”

  1. wahlleiter
    12:55 on August 31st, 2011

    Ich kann das Verständnis dafür, der Wahl fernzubleiben, nicht aufbringen. Sorry! Deine erhoffte radikale Veränderung der Verhältnisse wird nicht kommen. Egal ob du am Wahltag zu Hause bleibst oder wählen gehst. Vielleicht wird sie sogar noch eher kommen, wenn die Agitation der NPD durch das Wahlergebnis in die Schranken gewiesen wird und sich das gesellschaftliche Klima wenigstens ein wenig zum Besseren wendet! Auch den Pessimismus „Wahlen ändern überhaupt nichts“ kann ich nicht teilen, da die Politik auch im Parlamentarismus sehr wohl ganz konkrete Konsequenzen für die Menschen und Einfluss auf für mich wichtige Bereiche wie Umwelt-, Migrations-, Bildungs- oder Sozialpolitik hat. Gewiss ist das nicht „das Ganze“, aber lieber erstmal einen Stück vom Kuchen, als gar nichts zu futtern.

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